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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die limedrive studio UG (haftungsbeschränkt), im folgenden als limedrive bezeichnet,
ist ein gewerblicher Anbieter von browserbasierten Multiplayer-Spielen. In und um diese
Spiele werden unterschiedliche Services angeboten, wie z.B. Foren, das Erstellen von
Profilseiten oder Blogs, der Erwerb von virtuellen Gütern/Dienstleistungen
und das Einbringen von Medieninhalten wie Spielen, Texten oder Fotos.
Teilnehmer und Nutzer der Services und Onlineangebote (im Folgenden "Dienste") von limedrive
werden im Folgenden als "Nutzer" bezeichnet.
limedrive verpflichtet alle Nutzer ihrer Onlineangebote die nachstehenden
AGB zu akzeptieren. Diese AGB wurden am 04.08.2008 veröffentlicht und werden zum 30.08.2008
wirksam.
§1 Geltungsbereich
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1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ( im Folgenden "AGB") gelten
insbesondere, aber nicht abschließend, soweit nicht anders angegeben für alle Webseiten von
limedrive und regeln die Nutzung der von limedrive angebotenen Dienste. Eine Nutzung kann durch
mit dem Internet (Telefon-, ISDN-, DSL- oder gleichwertige Anschlüsse) verbundene Personal
Computer erreicht werden. Eine Nutzung über andere internetfähige Endgeräte wird weder empfohlen
noch unterstützt, da Funktionsumfang, Darstellung oder Erreichbarkeit der Dienste nicht
gewährleistet werden kann.
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1.2 limedrive erbringt Leistungen gegenüber Nutzern ausschließlich auf Basis dieser
AGB. AGB von Nutzern, egal ob gewerblicher oder persönlicher Natur, werden ausdrücklich nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn limedrive stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
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1.3 Ohne Zustimmung zu diesen AGB ist eine Teilnahme an den Diensten von limedrive
nicht möglich (vergleiche §3.2).
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1.4 limedrive behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu
ergänzen, sofern der Nutzer dadurch nicht entgegen Treu und Glauben benachteiligt wird. Der
Nutzer wird hierbei in jedem Fall in Textform, üblicherweise per E-Mail, informiert. Nach
Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit kann der Nutzer innerhalb von 14 Tagen nach erfolgter
Änderung der AGB in Textform Widerspruch einlegen. Erfolgt der Widerspruch nicht innerhalb
dieser Frist oder nutzt der Nutzer weiterhin die angebotenen Dienste werden die geänderten
Bedinungen ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgerecht
entsteht beiderseits ein sofortiges fristloses Kündigungsrecht unter Beachtung von §5.
§2 Nutzer
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2.1 Die Dienste von limedrive werden ausschließlich Verbrauchern im Sinne des §13 BGB
angeboten. Eine Nutzung zu Erwerbs-, oder Gewerbszwecken ist untersagt.
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2.2 Nutzungsberechtigt sind Nutzer, welche entweder zum Zeitpunkt der Nutzungsanmeldung das
18. Lebensjahr vollendet, oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.
Regeln der einzelnen Dienste können vorsehen, dass auch eine Zustimmung der gesetzlichen Vertreter
nicht zur Nutzung dieser Dienste berechtigt, falls der Nutzer ein in diesen Regeln festgelegtes
Mindestalter nicht erfüllt.
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2.3 Mit der Anmeldung in einem Teil der Dienste von limedrive bestätigt der Nutzer ausdrücklich:
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- seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit.
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- bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
§3 Voraussetzungen, Vertragsgegenstand, Leistungsinhalte
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3.1 Die Teilnahme an den Diensten von limedrive dient alleine und ausschließlich der
Unterhaltung und Kommunikation.
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3.2 Eine Anmeldung zur Teilnahme an den Diensten von limedrive kann nur erfolgen wenn
diesen AGB zugestimmt wird.
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3.3 Die Nutzung der Dienste von limedrive ist nur mit handelsüblichen Internetbrowsern
und von limedrive zur Verfügung gestellter, oder ausdrücklich zugelassener Software gestattet.
Die Verwendung von Programmen ist untersagt, wenn sie:
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- eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen.
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- systematisch Spieldaten auswerten.
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- automatisierte Steuerung des gesamten Spielablaufs oder einzelner Spielfunktionen ermöglichen.
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Weitere Angaben können den jeweiligen Dienstregeln entnommen werden.
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3.4 Vertragsgegenstand ist ein virtuelles Benutzerkonto, welches zur Nutzung der zur Verfügung
gestellten Dienste in ihrer Grundform berechtigt.
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3.5 Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf Erstellung eines Benutzerkontos. limedrive
behält sich ausdrücklich vor, Nutzerkonten zu löschen oder zu sperren, insbesondere, wenn
gegen diese AGB, oder die geltenden Dienstregeln verstoßen wird. Die Entscheidung über die
Löschung oder Sperrung obliegt der durch limedrive eingesetzten Dienst- oder Projektleitung.
Diesbezügliche Einwände können ausschließlich über dienstinterne Mechanismen gestellt werden.
Ein Rechtsanspruch bezogen auf §3.5 wird ausgeschlossen.
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3.6 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Aufrechterhaltung der Dienste in der zum Zeitpunkt
des Vertragsabschlusses bestehenden Form. limedrive behält sich ausdrücklich vor, den Betrieb
eines oder aller Dienste jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu verändern oder einzustellen.
In diesem Fall etwaige, bereits im voraus geleistete Entgelte, können auf Verlangen des Nutzers
unter Beachtung von §5 zurückerstattet oder für andere Dienste gutgeschrieben werden.
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3.7 Die Nutzung der Dienste in ihrer Grundversion ist kostenlos, sofern nicht anders angegeben.
Bestimmte Dienste stehen allerdings nur zahlenden Nutzern zur Verfügung.
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3.8 limedrive stellt dem Nutzer innerhalb seines Benutzerkontos in der Grundform verschiedene
Möglichkeiten zur Verfügung, dieses Benutzerkonto aufzuwerten oder zu erweitern. Diese Erweiterungen
sind in der Regel kostenpflichtig und können über die Benutzerkontoeinstellungen
(teilweise durch Drittanbieter) bestellt oder gebucht werden.
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3.9 Ein Rückzahlungsanspruch in Hinsicht auf bezahlte Beträge besteht mit folgender Ausnahme nicht:
Wurde das Benutzerkonto durch limedrive gelöscht, und wurde diese Löschung nicht durch
ein Verhalten des Nutzers ausgelöst (jede Verletzung dieser AGB, der Dienstregeln, sowie jede
Verletzung des geltenden Rechts kann eine Löschung auslösen), entsteht dem Nutzer ein Rückzahlungsanspruch.
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3.10 Der Nutzer kann durch erbrachte Zahlungen für bestimmte Dienste aus der Zahlung keinen
weitergehenden Anspruch ableiten. Alle Rechte verbleiben voll und ganz bei Limedrive.
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3.11 Weitere Regelungen zur Bezahlung und Inanspruchnahme von Premium- und Mehrwertfeatures ergeben sich aus §9.
§4 Vertragsangebot und Vertragsabschluss
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4.1 Durch Ausfüllen und Absenden eines elektronischen Registrierungsformulares gibt der Nutzer
ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Service- und Dienstenutzungsvertrages ab. Dazu
sind alle als notwendig gekennzeichneten Eingabefelder vollständig und korrekt auszufüllen.
In jedem Fall ist eine dauerhaft gültige E-mail Adresse anzugeben. Sogenannte "Wegwerf-" und
Spamadressen" sind verboten.
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4.2 Der Zugang des Nutzungsantrages wird durch limedrive unverzüglich per Email an die
vom Nutzer angegebene Emailadresse bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche
Annahme des Nutzerantrages dar, kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
Mit Annahme des Nutzungsvertrages von Seiten der limedrive kommt ein Service- und
Dienstenutzungsvertrag zustande.
§5 Widerruf, Kündigung, Vertragslaufzeit
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5.1 Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere aufgrund §312b III Nr. 6 BGB nicht. In besonderen
Fällen, welche im Einzelfall von limedrive festgelegt und angegeben werden, kann
ersatzweise die Anwendung folgender Klauseln gewährt werden (5.1.1, 5.1.2, 5.1.3, 5.1.4.).
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5.2 Eine Kündigung des Service- und Dienstenutzungsvertrags ist in einigen Fällen über
dienstinterne Maßnahmen, aber in jedem Fall in schriftlicher Form möglich. Bei erfolgter
Kündigung werden soweit nicht anders angegeben alle persönlichen Daten des Nutzers gelöscht.
Die Löschung kann aus technischen Gründen zeitlich verzögert zur Kündigung erfolgen.
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5.3 Die Verträge zwischen dem Nutzer und limedrive werden soweit nicht anders
angegeben auf unbestimmte Zeit geschlossen.
§6 Erreichbarkeit
limedrive bemüht sich ausfall- und fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste stets zu gewährleisten.
Sollten einem Nutzer durch etwaige Serverausfälle, Fehler in der Programmierung u.Ä. dennoch
Nachteile entstehen, so hat der Nutzer keinen Anspruch auf Wiederherstellung des vor dem Ereignis
herrschenden Status seines Benutzerkontos. Hinsichtlich der Haftung von limedrive gilt §9 dieser AGB.
§7 Rückbelastungen, Stornoentgelte
Sollten limedrive durch Verschulden des Nutzers oder den Nutzer vertretende Personen
Rückbelastungen oder Stornoentgelte entstehen, trägt der Nutzer die dadurch entstandenen Kosten.
Dem Nutzer steht in allen Fällen frei nachzuweisen, dass der entstandene Schaden geringer
oder nicht entstanden ist.
§8 Inhalte, Verantwortlichkeit
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8.1 Bezüglich Kommunikation und Unterhaltung zwischen und unter den Nutzern bieten die Dienste
von limedrive eine Plattform, welche Verständigung der Nutzer untereinander gestattet.
Für den Inhalt der Kommunikation ist der Nutzer selbst verantwortlich.
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8.2 Der Nutzer ist für alle von ihm in die Dienste eingestellten Texte, Dateien, Videos,
Audiodaten, Bilder und Fotografien, Informationen und anderes Material selbst verantwortlich.
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8.3 Der Nutzer verpflichtet sich das gängige Urheberrecht einzuhalten und keine gegen den
"Guten Geschmack" verstoßenden Materialien zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Insbesondere
verboten sind pornografische, rassistische, beleidigende oder sonstige gegen geltendes Recht
verstoßende Inhalte.
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8.4 Von Nutzern eingestellte Inhalte liegen nicht in der Verantwortung des Betreibers.
limedrive hat keine Kontrolle über die Veröffentlichung dieser Inhalte. Eine Prüfung
der Inhalte durch limedrive wird nicht vorgenommen.
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8.5 Erhält/Hat limedrive Kenntnis von Inhalten, die gegen diese AGB verstoßen, werden diese
unverzüglich unzugänglich gemacht und gelöscht.
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8.6 Jegliche Haftungsansprüche gegen limedrive für obig angegebene, durch Nutzer
veröffentlichbare und veröffentlichte Inhalte, besonders für deren Vollständigkeit, Richtigkeit
und Zuverlässigkeit sind ausgeschlossen.
§9 Bezahlung von Premium- und Mehrwertfeatures, Rechte von limedrive an den Benutzerkonten
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9.1 Premium- und Mehrwertfeatures können über verschiedene Dienste und Zahlungsmöglichkeiten
bestellt werden. Diese variieren je nach Teilnehmerland. Die jeweiligen Kosten und Laufzeiten
sind dem jeweiligen Dienst zu entnehmen. Hinsichtlich von Widerruf oder Kündigung gilt §5.
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9.2 Rechte an Benutzerkonten
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9.2.1 Sämtliche Benutzerkonten, inklusive der dazugehörigen Ressourcen, Einheiten, Gegenstände, etc.
sind virtuelle Gegenstände innerhalb der Dienste von limedrive. Der Nutzer erwirbt weder
durch den Service- und Dienstenutzungsvertrag, noch durch den Erwerb von Premium-/Mehrwertfeatures
Eigentumsrechte oder sonstiges Recht am Benutzerkonto oder Teilen desselben (siehe § 3.7, 3.8, 3.9).
Sämtliche Rechte verbleiben beim Betreiber (vergl. §3.10). Eine Übertragung von Verwertungs- oder
sonstigen Rechten auf den Nutzer findet nicht statt.
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9.2.2 Ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung von limedrive ist es nicht gestattet,
mit Dritten vertragliche Übereinkommen in Bezug auf Verwertung, Benutzung, Weitergabe von Benutzerkonten,
Benutzerkontenbestandteilen, Benutzerkontenzugangsdaten oder dienstinternen Ressourcen zu treffen.
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9.2.3 limedrive untersagt ausdrücklich die Veräußerung oder Verwertung von Zugangsdaten,
Nutzungsrechten oder Benutzerkonten, sei es in Teilen oder im Ganzen.
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9.2.4 limedrive gestattet die endgültige, unentgeltliche Weitergabe oder das Verschenken
von Benutzerkonten, sowie das Verschenken von Premium-/Mehrwertfeatures und das dienstinterne
Handeln mit Ressourcen, insoweit die jeweiligen Dienstregeln dies nicht anders vorsehen.
§10 Haftung und Garantien
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10.1 limedrive übernimmt grundsätzlich keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung
der von limedrive angebotenen Dienste entstanden sind. Eine Haftung ist ausgeschlossen,
mit Ausnahme von Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
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10.2 limedrive distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Webseiten, auf
die direkte und/oder indirekte Verweise aus den Diensten von limedrive bestehen.
limedrive übernimmt für diese Seiten und die Inhalte derselben keinerlei Haftung.
Für die Seiten und die Inhalte derselben sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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10.3 limedrive weist ausdrücklich darauf hin, dass übermäßige Teilnahme an Computerspielen
und Diensten, die durch limedrive angeboten werden, zum Teil erhebliche Gesundheitsrisiken birgt.
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10.4 Garantien im Rechtssinne werden von limedrive nicht übernommen.
§11 Urheberrechte
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11.1 Sämtliche Urheberrechte an den von Nutzern eingestellten Informationen und sonstigen
Materialien (nachstehend "Inhalte") verbleiben bei diesen. Durch das Einstellen von Inhalten
gewährt der Nutzer limedrive ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und
unentgeltliches Nutzungsrecht und gestattet limedrive diese Inhalte zu veröffentlichen,
anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten, sowie in allen Diensten von limedrive
zu verwerten und zu verwenden.
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11.2 Die gewährten Nutzungsrechte nach §11.1 bleiben auch nach Kündigung oder Löschung des
Service- und Dienstenutzungsvertrages bestehen.
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11.3 Der Nutzer erklärt sich mit der Bereitstellung von Inhalten damit einverstanden, dass
die von ihm eingestellten Inhalte weltweit via Internet von Dritten eingesehen werden können.
§12 Datenschutz
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12.1 limedrive behält sich das Recht vor, Daten der Nutzer zu speichern, um die
Einhaltung der AGB, der Dienstregeln und geltenden Rechts zu überwachen. Gespeichert werden
IP-Adressen, Nutzungszeiten, Nutzungsarten, E-Mailadressen und vom Nutzer auf freiwilliger
Basis eingetragene weitere Daten.
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12.2 limedrive erstellt anonymisierte Nutzungsprofile zum Zwecke der Marktforschung und
der Werbung, sowie weiterer Verwendungen. Der Nutzer kann dieser Verarbeitung von Daten
jederzeit widersprechen. Der Widerspruch wird wie unter §12.5 festgelegt behandelt.
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12.3 limedrive behält sich das Recht vor, seinen Handlungsgehilfen, den Behörden und den
Handlungsgehilfen der Behörden im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung personenbezogene Daten
mitzuteilen, soweit dies zur Verfolgung der Interessen von limedrive oder zur Wahrnehmung
der gesetzlichen Pflichten und Vertragspflichten nötig und/oder erforderlich ist/wird/scheint.
Insbesondere behält sich limedrive das Recht vor, Abrechnungs- und Bezahlungsdaten an
Drittanbieter und Diensteanbieter zu übermitteln und weiterzuleiten, soweit dies zur Bezahlung
und Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist/wird.
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12.4 limedrive nutzt die Daten des Nutzers zur Versendung eigener Produktinformationen und
Newsletters, sowie in Einzelfällen zur Versendung von Produktinformationen Dritter. Hiervon
strikt ausgenommen sind Daten welche im Rahmen von Bezahlvorgängen gesichert werden. Der Nutzer
kann jederzeit die Versendung von Produktinformationen und Newsletters an seine Person verweigern,
indem er sich aus dem jeweiligen Dienst austrägt.
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12.5 Der Nutzer hat das Recht jederzeit und entgeltfrei Einsicht und Auskunft in die über ihn
gespeicherten Daten zu erlangen. Diese Auskunft wird in der Regel per E-Mail vorgenommen.
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12.6 Der Nutzer kann der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen.
Der Widerspruch wird wie eine Kündigung des Service- und Dienstenutzungsvertrages behandelt,
da ohne die Speicherung von personenbezogenen Daten aus technischen Gründen keine Teilnahme an
den durch limedrive zur Verfügung gestellten Diensten möglich ist. Dies führt in jedem
Falle zur Löschung des jeweiligen Benutzerkontos unter Beachtung von §5, insbesondere §5.2.
§13 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
In sämtlichen rechtlichen Fragen bezüglich der von limedrive angebotenen Dienste gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand von limedrive ist Augsburg.
Sind mehrere Gerichtsstände eröffnet, so gilt als Gerichtsstand derjenige von limedrive.
§14 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder der abgeschlossenen Verträge unwirksam sein
oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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